Ein Jahr Ampel, ein Jahr Scholz

Ein Kommentar des Parteivorsitzenden Jürgen Joost Die 16 Merkel-Jahre waren für Deutschland verlorene Jahre. In dieser Zeit wurde alles dem Ziel einer Wohlfühlpolitik untergeordnet, die niemals die Zukunft, sondern nur das nächste Wahlergebnis im Blick hatte. CDU und CSU sind zu Parteien mutiert, die sich statt an Grundsätzen nur noch an der vermeintlichen Opportunität des […]

Infektionsschutzgesetz: Volldampf voraus ins Corona-Chaos

Die Minister Lauterbach und Buschmann sind sich über die ab dem Herbst geltenden neuen Corona-Maßnahmen einig geworden. Wie schön. Aber ob diese Einigung, die vom 1. Oktober bis zum 7. April gelten soll, auch alltagstauglich ist? Punkt 1: Wie lange gilt die Impfung? Jetzt soll jemand als frisch geimpft gelten, wenn der Impftermin nicht länger als drei […]