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Kindergrundsicherung und Armut

In den letzten Tagen ging es viel um die Kindergrundsicherung, die Lisa Paus (GRÜNE) als Familienministerin einführen will. Die medialen Wellen schlugen vor allem hoch, nachdem Paus zu Lindners Konjunktur- und Wachstumsprogramm ihr Veto eingelegt hat.

Ohne Wirtschaft und Steuern kein funktionierender Sozialstaat

Die Wirtschaft soll also keine weiteren Zuwendungen bekommen, solange Frau Paus nicht ihre Kindergrundsicherung bekommt. So oder ähnlich lässt sich die Diskussion wiedergeben. Damit befördert die Ampelregierung auch mit Sabotage durch Grüne Minister den weiteren wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands.

Die Ampelregierung sägt kräftig weiter am Ast, auf dem wir alle sitzen

Rot-grüne Ideologen übersehen regelmäßig, dass eine florierende Wirtschaft die Grundvoraussetzung ist für sprudelnde Steuereinnahmen und damit auch für einen funktionierenden Sozialstaat. Rot-grün will die Wirtschaft abwürgen und damit das Weltklima retten und will gleichzeitig weiterhin den Traum vom Sozialstaats-Bullerbü aufrechterhalten. Das funktioniert so aber nicht, das ist einfach nur dumm und einfältig.

Damit dürfte sich jetzt die Anzahl der Unternehmen erhöhen, die angesichts dieser politischen Misere überlegen, ihren Standort ins Ausland zu verlagern. Nämlich dorthin, wo Energie günstig ist und wo Wirtschaftsunternehmen besser gefördert werden und willkommen sind.

An Emotionen appellieren, statt den Verstand zu gebrauchen

Statt rational zu überlegen, wie sich der Standort Deutschland attraktiver machen lässt, geht es um eine hochemotional geführte Debatte um „die armen Kinder“ (jedes fünfte Kind würde aktuell in Armut aufwachsen), denen es an Teilhabe fehle. Und diese Teilhabe solle den Kindern ermöglicht werden, indem den Eltern reihenweise mehr Geld aufs Konto überwiesen wird.
Ob die Eltern das Geld auch wirklich für die Kinder ausgeben? Gerade bei frisch zugewanderten Familien, die noch nicht bei Paus nachlesen, was mit der Kindergrundsicherung und der Teilhabe gemeint ist, könnte auch der Gedanke aufkommen, das zusätzliche Geld in die Heimat zur noch ärmeren Verwandtschaft zu überweisen.

Fakten: abstreiten oder ausblenden

Denn Fakt ist (auch wenn es von rot-grünen Ideologen gern bestritten wird): die Anzahl der in Armut lebenden Kinder ist hier in Deutschland seit 2015 eigentlich gesunken – wenn diese Anzahl nur wieder deutlich steigt, dann liegt es an den frisch zugewanderten Familien, wo die Eltern nicht gleich in Lohn und Brot gehen (können), weil Sprachkenntnisse fehlen oder weil (wie bei vielen ukrainischen Frauen mit ihren Kindern) keine Betreuungsmöglichkeit vorhanden ist.

Laut NZZ kamen in den letzten Jahren 270.000 Kinder aus der Ukraine, 180.000 aus Syrien, 70.000 aus Afghanistan und 30.000 Kinder aus dem Irak nach Deutschland. Dass deren Eltern erst einmal ohne Einkommen und arm sind, braucht niemanden zu verwundern.

Das Pferd von der falschen Seite aufzäumen

Wenn Kinder arm sind, dann liegt es nicht an dem aus linker Sicht „bösen“ Deutschland, sondern es ist ganz einfach eine Folge der unkontrollierten massenhaften Migration.

Statt jedoch den Eltern den Einstieg in das Berufsleben attraktiv zu machen, bleibt es nun attraktiver, sich auch weiterhin auf den staatlichen Transferleistungen auszuruhen. Sich anstrengen? Wozu? Das Geld wird doch auch so überwiesen.

Wäre es nicht schlauer, statt mehr Geld den Eltern zu geben, dieses sinnvoll zu investieren in mehr Kindergartenplätze und Schulkapazitäten und darüber hinaus in intensive Sprach- und Integrationskurse für die Eltern?

Das auch vor dem Hintergrund, dass es bereits zahlreiche Maßnahmen gibt (wie das bereits eingeführte Teilhabepaket), um Kindern eine Teilhabe zu ermöglichen: nicht nur in Form von Kindergeld, Elterngeld und Kinderzuschlag, sondern auch in der Form zusätzlicher Leistungen für Schwangere und Alleinerziehende. Kosten für Schulbücher und Klassenfahrten werden bereits ebenso übernommen wie Zuschüsse für Musik- und Sportvereine, hinzu kommen weitere Vergünstigungen wie kostenlose Nutzung von Verkehrsmitteln.

Den Kindern wird so eine Teilhabe ermöglicht, die ganz sicher der Teilhabe von Kindern aus Geringverdiener-Haushalten entspricht – die können schließlich ebensowenig mit den Klassenkameraden aus reichen Elternhäusern mithalten. Es gibt nicht nur sehr reiche und ganz arme Kinder, sondern sehr viele Mittelstands-Familien, die zwar überhalb der Armutsgrenze liegen, aber durch Inflation und ständig steigende Energiekosten um jede weitere Ausgabe ringen müssen und ihren Kindern auch nicht alle Wünsche erfüllen können.

Den Begriff der Armut unter die Lupe genommen

Es ist interessant zu hinterfragen wie „Armut“ in Deutschland definiert wird und wie sich die Sozialindustrie damit nicht ein Perpetuum Mobile für ewiges Klagen geschaffen hat. Denn: Aktuell wird der Einkommensmedian als Maßstab genommen, um Armut zu definieren:

  • Arm ist, wer weniger als 40 Prozent von diesem Median verdient. 
  • Armutsgefährdet ist, wer weniger als 60 Prozent verdient. 

Der Definition nach wird es also auch unter lauter Millionären immer Reiche geben, die arm oder armutsgefährdet sind. (Und um es beispielhaft aufzuzeigen: Hätten wir tausende von Bürgern, die allesamt eine Million pro Jahr verdienen und gibt es daneben auch noch ein paar, die „nur“ 590.000 EUR verdienen, so sind diese armutsgefährdet und wenn jemand „nur“ 390.000 Jahr im Jahr verdient, dann ist diese Familie „arm“. Kinder, die in diesem Haushalt aufwachsen, sind per Definition arme Kinder und deren Eltern müssen dann unbedingt mehr Geld aufs Konto bekommen. Ob das dann aber hilft, die Eltern über die 1-Million-Grenze an Einkommen zu bringen? Vermutlich nicht.) 

Das Median-Einkommen ist übrigens nicht zu verwechseln ist mit dem durchschnittlichen Einkommen also dem Mittelwert. Median und Mittelwert werden in diesem Video erklärt (LINK: https://www.youtube.com/watch?v=PPyTNgRJu80).

Unter Milliardären ist ein Millionär echt arm.

Armut wird ständig re-produziert

Wenn wir also ständig neue Flüchtlinge im Land haben die ohne Einkommen dastehen, dann werden wir statistisch betrachtet immer ein Land mit vielen armen Menschen sein – der Ruf nach einer Gießkanne zum Verteilen von noch mehr Geldern liegt hier nahe. Das führt dann aber wiederum dazu, dass Deutschland noch attraktiver wird für Menschen, die kein Geld verdienen (wollen/können) – und gleichzeitig wird Deutschland immer unattraktiver für Fachkräfte, die wir bräuchten, denn mit immer mehr Gießkanne verteuert sich der Sozialstaat. Gutverdienende zahlen in Deutschland Rekordbeträge an Steuern und in die Sozialkassen – für diese sind andere Länder mit niedrigeren Steuersätzen und weniger staatlicher Fürsorge einfach attraktiver!

Was Lisa Paus mit ihrem Stab im Familienministerium, mit ihren rot-grünen Gefolgsleuten, mit Wohlfahrtsverbänden und NGOs offensichtlich ausblenden: Deutschland wird Armut NIE erfolgreich bekämpfen, wenn wir immer wieder arme Menschen zuwandern lassen und deren Armut dann subventionieren.

Wir Bürger haben eine bessere Lösung

Als eine Partei mit frischen Ideen haben wir eine bessere Lösung: Erstens ist es dringend notwendig, das Grundproblem, nämlich die unbegrenzte Zuwanderung gemeinschaftlich mit anderen EU-Ländern zu lösen. Selbst bisher zuwanderungsfreundliche Länder in Skandinavien haben sich von ihrem Idealismus verabschiedet und sich dem Pragmatismus verschrieben.

Zweitens haben wir eine Lösung, um Familien mit Kindern zu fördern, ganz unabhängig davon, ob sie über oder unter der Armutsgrenze leben – wir fördern auch Familien aus dem Mittelstand mit unserem Konzept SAFE = Steuern, Arbeit, Familie, Existenz. Mit SAFE erhalten alle Eltern nicht nur das Kindergeld wie bisher, sondern zusätzlich noch zweckgebunden auf einer Chipkarte weiteres Guthaben, das tatsächlich nur für Ausgaben fürs Kind zur Verfügung steht. Und obendrein erhalten Eltern noch die Möglichkeit, eigenes Vermögen aufzubauen – entweder zweckgebunden als Altersvorsorge (weil oft die eigene berufliche Entwicklung zugunsten des Kindes zurücksteht) oder aber auch als Unterstützung beim Erwerb einer eigenen Immobilie.

Hier finden Sie weitere Details zum SAFE-Konzept …

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